Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen der
express translations Übersetzungsbüro GmbH, Mannheim

Stand 02.01.2010

1. Allgemeines
Es werden die allgemeinen Geschäftsbedingungen der express translations Übersetzungsbüro GmbH Vertragsinhalt. Diese werden vom Kunden mit der Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Auftragsabwicklung. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist, soweit sie mit diesen allgemeinen Geschäfts-bedingungen nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Auftragserteilung
Der Kunde erteilt die Übersetzungsaufträge per Post, Fax oder in elektronischer Form über Computerterminal
oder in sonstiger Weise. Er gibt die Zielsprache, das Thema und Fachgebiet des zu übersetzenden Textes an. Zusätzlich hat er die Möglichkeit, den Verwendungszweck der Übersetzung mitzuteilen. Dies ist vor allem dann wichtig, wenn der übersetzte Text veröffentlicht bzw. zu Werbezwecken ver-wendet wird, da besondere Adaptionsarbeiten erforderlich sind, die u. U. auch eine höhere Vergütung der Übersetzungsarbeit begründen.
Besondere Terminologiewünsche des Kunden für die Übersetzung werden nur nach ausdrücklicher vorhergehender Vereinbarung berücksichtigt, wenn entsprechende Unterlagen (Mustertexte oder Terminologielisten) zur Verfügung gestellt werden.

Zur Fertigstellung der Übersetzung werden die jeweils vom Kunden angegebenen Übersetzungszeiten festgesetzt. Alle Zeitangaben beziehen sich auf die mitteleuropäische Zeit (MEZ). Die express translations Übersetzungsbüro GmbH gewährleistet, die vom Kunden gewünschte Übersetzung rechtzeitig zu versenden. Für den rechtzeitigen Eingang beim Kunden kann jedoch keine Gewähr übernommen werden, da dies nicht in der Gewalt des Absenders liegt.
Der vom Kunden elektronisch versandte Text wird schriftlich oder per E-Mail bestätigt. Ein Auftrag gilt nur als erteilt, wenn eine entsprechende Auftragsbestätigung von der express translations Übersetzungsbüro GmbH an den Kunden übersandt worden ist.

Eine Haftung für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch eine unrichtige oder unvollständige Übertragung oder durch missverständliche oder falsche Formulierungen im Ausgangstext des Kunden entstehen, ist ausgeschlossen.

Auch nach einer Auftragsbestätigung darf die express translations Übersetzungsbüro GmbH die Übersetzung von Texten mit strafbarem Inhalt oder Texten, die einen Verstoß gegen die guten Sitten enthalten, ablehnen.

3. Ausführungen durch Dritte
Die express translations Übersetzungsbüro GmbH betreibt einen Übersetzungsservice, der u. a. über Internet / World Wide Web dem Kunden in aller Welt zur Verfügung steht. Zur Ausführung der Übersetzungen darf sie sich auch der Hilfe von beauftragten externen, unabhängigen Über-setzern bedienen. Dabei haftet sie für eine sorgfältige Auswahl der Übersetzer.

Die Geschäftsverbindung besteht nur zwischen dem Kunden und der express translations GmbH. Ein Kontakt zwischen dem Kunden und einem beauftragten Übersetzer bedarf der ausdrücklichen Einwilligung durch die express translations GmbH.

4. Honorare
Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Die Preise verstehen sich in Euro. Die in den Angeboten genannten Preise gegenüber dem Kunden sind Netto-Preise exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Übersetzungen werden grundsätzlich nach Normzeilen in der Zielsprache berechnet, es sei denn, für einen Auftrag wird im voraus ein Pauschalhonorar vereinbart. denn,

 

5. Lieferfristen
Lieferfristen werden nach bestem Wissen und Gewissen dem Kunden angegeben. Sie sind in der Regel Festtermine, die jedoch aus Gründen, die im voraus nicht ersichtlich waren, nach Rücksprache mit dem Kunden flexibel gestaltet werden können. Eine Übersetzung gilt als rechtzeitig geliefert, sobald die Übersetzung an den Kunden nachweisbar abgeschickt worden ist (email- bzw. Faxsendeprotokoll).

6. Kündigung des Auftrages
Der Kunde kann jederzeit seinen Übersetzungsauftrag kündigen. Er muss jedoch die bis dahin ausgeführten Übersetzungen anteilig vergüten.

7. Störung, höhere Gewalt, Schließung und Einschränkung des Betriebs, Netzwerk- und Serverfehler, Viren
Eine Haftung für Schäden, die durch Störung des Betriebs, insbesondere durch höhere Gewalt, z.B. Naturereignisse und Verkehrs-störungen, Netzwerk- und Serverfehler, andere Leitungs- und Übertragungsstörungen und sonstige von der express translations GmbH nicht zu vertretene Hindernisse entstanden sind, ist ausgeschlossen. In diesen Ausnahmefällen darf die express translations Übersetzungsbüro GmbH ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt auch, wenn aus wichtigem Grunde der Betrieb, insbesondere der Online-Service, für eine bestimmte Zeit ganz oder teilweise eingestellt oder eingeschränkt werden muss.
Eine Haftung für Schäden, die durch Viren entstehen, erfolgt nicht. Die EDV (Netzwerke, Arbeitsstationen, Programme, Dateien usw.) werden durch den Provider der express translations Übersetzungsbüro GmbH ständig auf Viren überprüft. Bei Lieferung von Dateien per email oder durch jegliche andere Fernübertragung ist der Kunde selbst für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Dateien und Texte auf mögliche Viren zuständig.
Diesbezügliche Schadensersatzansprüche werden nicht anerkannt.

8. Reklamationen
Erhebt der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Übersetzung keine schriftliche Rüge unter Angabe des Mangels, so gilt die Übersetzung als vertragsgemäß erbracht. Der Kunde verzichtet in diesem Fall auf sämtliche Ansprüche, die ihm wegen eventueller Mängel der Übersetzung zustehen könnten.

9. Nachbesserungsrecht
Sollte die Übersetzung von den jeweils vereinbarten Anforderungen abweichen, hat der Kunde eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu setzen. Die express translations GmbH wird die Mängelbeseitigung innerhalb der genannten Frist, sofern diese angemessen ist, sonst innerhalb einer angemessenen Frist durchführen.

Nach Ablauf der gesetzten Frist kann der Kunde die Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder die Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen, wenn der Mangel nicht rechtzeitig beseitigt worden ist. Diese Ansprüche sind ausgeschlossen, wenn durch den Mangel der Wert oder die Tauglichkeit der Übersetzung nur unerheblich gemindert ist. Bei Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) fallen sämtliche Rechte an der Übersetzung an die express translations GmbH zurück.

Das Recht auf Nachbesserung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel durch den Kunden z. B. durch unrichtige
bzw. unvollständige Information oder fehlerhafte Ausgangstexte selbst verursacht worden ist.

10. Lieferverzug, Unmöglichkeit, Rücktritt und Schadensersatz
Zum Rücktritt vom Vertrag ist der Kunde in den Fällen des von der express translations GmbH zu vertretenen Leistungsverzuges und Unmöglichkeit nur berechtigt, wenn die Lieferfrist unangemessen lange überschritten und in elektronischer oder schriftlicher Form einer Nachfrist gesetzt worden ist. Eine Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Kunde bereits bei Auftragserteilung die express translations GmbH schriftlich darauf hingewiesen hat, dass die Erbringung der vertraglichen Leistung nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist für ihn bedeutungslos ist.

Im kaufmännischen Verkehr erfolgt eine Haftung für nicht fristgerechte Lieferung, bei Nichterfüllung sowie für Erfüllungsgehilfen nicht.

Die Haftung wird im kaufmännischen und dem nicht kaufmännischen Verkehr bei leichter Fahrlässigkeit und bei Fahrlässigkeit auf das Doppelte des Rechnungswertes der schadensstiftenden Lieferung oder Leistung, maximal jedoch auf 10.000 EURO, beschränkt. Die Haftungsgrenze verringert sich im kaufmännischen Verkehr auf ein Drittel, wenn der Kunde gegen den verursachten Schaden versichert ist.

Gibt der Kunde im Auftragsformular den Verwendungszweck für die Übersetzung nicht an, vor allem wenn diese veröffentlicht oder für Werbezwecke verwendet werden soll, so kann er nicht Ersatz des Schadens verlangen, der dadurch entsteht, dass der Text sich für den Verwendungszweck als ungeeignet erweist bzw. dass aufgrund einer mangelhaften Adaption die Veröffentlichung oder Werbung wiederholt werden muss oder zu Rufschädigung oder einem Imageverlust des Unternehmens führt.
Gibt der Kunde nicht an, dass die Übersetzung zum Druck vorgesehen ist, und lässt er vor Drucklegung der express translations Übersetzungsbüro GmbH keinen Korrekturabzug zukommen und druckt ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Freigabe, übernimmt die express translations Übersetzungsbüro GmbH keine Haftung für daraus entstehende Schäden.

11.Abtretung/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrechte
Eine Abtretung der Rechte aus dem Vertrag durch den Kunden bedarf der schriftlichen Zustimmung der express translations Übersetzungsbüro GmbH.
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Auftraggeber steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen solcher Gegenansprüche zu, die aus dem Vertragsverhältnis resultieren, gegen die das Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht wird.

12. Zahlungsbedingungen
Das Honorar für die Übersetzung ist unmittelbar nach deren Fertigstellung, spätestens jedoch innerhalb von
14 Tagen ab Rechnungsdatum, fällig.

13. Versand, Übertragung
Der Versand bzw. die elektronische Übertragung der Übersetzung erfolgt in der Regel ab der den Versendungsvorgang bearbeitenden Geschäftsstelle. Dies erfolgt auf Gefahr des Kunden.
Für eine fehlerhafte oder schädliche Übertragung der Texte oder für deren Verlust, sowie für deren Beschädigung oder Verlust auf dem nicht elektronischen Transportwege wird eine Haftung nicht übernommen.

14. Urheberrechte
Die express translations Übersetzungsbüro GmbH trägt dafür Sorge, dass der Kunde an der Übersetzung die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte erhält. Sie stellt ihn von allen Ansprüchen des Übersetzers frei.
Die Nutzungs- und Verwertungsrechte gehen jedoch erst nach vollständiger Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftragsverhältnis auf den Kunden über.
Der Kunde garantiert der express translations Übersetzungsbüro GmbH, dass ihm alle Rechte an dem zu übersetzenden Text zustehen und er uneingeschränkt befugt ist, den Text übersetzen zu lassen. Er stellt insoweit die express translations Übersetzungsbüro GmbH und den Übersetzer von allen Ansprüchen frei.

15. Geheimhaltungsverpflichtung
Die express translations Übersetzungsbüro GmbH gewährt auch im Namen ihrer externen Übersetzer absolute Geheimhaltungsverpflichtung hinsichtlich des Inhalts der ihr vorgelegten Texte. Aufgrund der Kommunikation in elektronischer Form zwischen dem Kunden, der express translations Übersetzungsbüro GmbH und den Übersetzern kann ein jedoch absoluter Schutz von Betriebsgeheimnissen und sonstigen anderen vertraulichen Daten und Informationen des Kunden nicht gewährleistet werden, sofern in den Prozess der Datenübermittlung vom Kunden an express, von express an den Übersetzer sowie umgekehrt kriminelle Eingriffe von außen (Hacker) erfolgen.

 

16. Datenschutz
Die express translations Übersetzungsbüro GmbH weist gem. § 33 Bundesdatenschutzgesetz daraufhin, dass personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der Vertragsdurchführung auf Datenträger gespeichert, genutzt und verarbeitet werden. Soweit die express translations Übersetzungsbüro GmbH sich Dritter zur Erbringung der angebotenen Leistungen bedient, ist sie berechtigt, Kundendaten offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes oder für die Bearbeitung des Auftrages erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden.

17. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis und weitere Geschäftsverbindungen zwischen der express translations GmbH und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts.
Soweit zulässig, gilt für alle Streitigkeiten als ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile der Hauptsitz der express translations Übersetzungsbüro GmbH in Mannheim, Deutschland.

18. Wirksamkeit
Infolge einer anfänglichen oder später eintretenden Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen nicht berührt. Es gilt dann eine dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende gültige Bestimmung als vereinbart. Das gleiche gilt für eine planwidrige Regelungslücke.

19. Änderungen der Geschäftsbedingungen
Änderungen der Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht.